Genehmigung, Anzeige, Anmeldung, Aufsicht

Der Umgang mit radioaktiven Stoffen sowie der Betrieb und z. T. auch die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung in Industrie, Medizin und Forschung sind im Allgemeinen Genehmigungsbedürftig. Ebenso unterliegen die Beschäftigung von Fremdpersonal in Strahlenschutzbereichen sowie die Beförderung radioaktiver Stoffe ab bestimmten Aktivitäten dem Genehmigungsvorbehalt. Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie - Referat 53 prüft als Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde im Rahmen seiner strahlenschutzrechtlichen Zuständigkeit vorab sowohl den Nachweis der notwendigen Genehmigungsvoraussetzungen als auch laufend die Einhaltung der einschlägigen Schutzvorschriften für die jeweiligen Anwendungsgebiete:

Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie - Referat 53 ist ebenso im Rahmen der entsprechenden Zuständigkeit Ansprechpartner betreffend

Der Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen in Medizin, Industrie und Forschung sowie deren Beförderung dürfen nur genehmigt werden, wenn der erforderliche Schutz gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter gewährleitet ist. Dieser Schutz ist vom Antragsteller/ Genehmigungsinhaber in Abhängigkeit von der Aktivität der Stoffe und ggf. weiteren Randbedingungen durch entsprechende Sicherungsmaßnahmen sicherzustellen.

Die zuständige Behörde ist gemäß § 180 Abs. 3 StrlSchG dazu verpflichtet, eine Kurzfassung des Aufsichtsprogramms und die wichtigsten, bei der Durchführung der Aufsicht gewonnenen Erkenntnisse öffentlich zugänglich zu machen.