KKW-Neubau Ostrołęka
Scoping-Verfahren für das geplante Projekt zum Bau und Betrieb eines Kernkraftwerkes auf SMR-Basis nach der BWRX-300-Technologie am Standort Ostrołęka in der Republik Polen
In der Republik Polen wird der Bau und Betrieb eines Kernkraftwerkes auf SMR-Basis mit einer Gesamtleistung von bis zu 1300 MWe in der BWRX-300-Technologie am Standort Ostrołęka (Woiwodschaft Masowien) geplant.
Die polnische Generaldirektion für Umweltschutz informierte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz am 22. Januar 2024 darüber. Der Freistaat Sachsen hat entschieden, sich am Verfahren zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu beteiligen, um die Interessen der Öffentlichkeit zu wahren und ihr die Möglichkeit zu verschaffen, ihre Bedenken und Einwendungen in das Verfahren einzubringen
In Bezug auf den geplanten Bau und Betrieb wird im ersten Verfahrensschritt ein Scoping-Verfahren zur Festlegung der Inhalte und Umfänge der UVP-Dokumentation durchgeführt.
Das Scoping-Verfahren ist ein unselbstständiges Vorverfahren, in dem der Untersuchungsrahmen für den UVP-Bericht festgelegt wird. Bei diesem Vorverfahren ist noch keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Die polnische Generaldirektion für Umweltschutz erstellt unter Berücksichtigung des Scoping-Verfahrens den UVP-Bericht, zu dem dann die Beteiligung der Nachbarstaaten und der Öffentlichkeit erfolgt.
Von der polnischen Generaldirektion für Umweltschutz für das Scoping-Verfahren wurde ein Projektinformationsblatt in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
Seitens des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft wurde an die federführende Behörde, das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) des Landes Brandenburg eine Stellungnahme abgegeben.
- Projektinformationsblatt Ostroleka (*.pdf, 6,31 MB) Projektinformationen Ostroleka